Trennung vonSPD im Samtgemeinderat Hemmoor. PM vom 3.12.2024:

Die Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Samtgemeinderat wird sich zum Jahresende auflösen.
Am 2. Dezember 2024 hat die Fraktion der GRÜNEN im Samtgemeinderat die SPD darüber in Kenntnis gesetzt, dass
sie die Mehrheitsgruppe verlassen wird, die sie bisher zusammen mit der SPD gebildet hat.
In letzter Zeit gelang es nicht mehr, bei zentralen Themen einen Konsens zu erzielen, den beide Parteien gemeinsam tragen konnten. Die GRÜNEN sehen keine hinreichende Perspektive, in dieser
Konstellation ihre Vorstellungen von einer bürgernahen Politik voranzubringen.
Ina Machnik, die Fraktionsvorsitzende, der GRÜNEN im Samtgemeinderat, betont, dass die Fraktion in Zukunft verstärkt eigene Akzente setzen will und anstrebt, Mehrheiten für ihre Anliegen über Parteigrenzen hinweg zu finden.
Die Parteien haben gemeinsam beschlossen, die Trennung geordnet zum Jahresende zu vollziehen.
Den Haushalt werden die GRÜNEN nach kleinen Korrekturen mittragen, auf die man sich gestern in der letzten Gruppensitzung einigen konnte.

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